Schwaller Urs · Ständerat · 2012-06-13

Wortprotokoll

2011 standen dem VBS Kredite in der Höhe von 7,4 Milliarden Franken zur Verfügung. Die Staatsrechnung 2011 schloss das VBS mit 6,8 Milliarden Franken ab. Der Kreditrest beträgt rund 566 Millionen Franken. Aufgeschlüsselt sieht das wie folgt aus: minus 355 Millionen Franken an finanzierungswirksamem Aufwand, minus 72 Millionen Franken an finanzierungswirksamen Investitionen, minus 26 Millionen Franken an Leistungsverrechnungen und minus 113 Millionen Franken an nicht finanzierungswirksamem Aufwand. Die grössten Abweichungen ergeben sich aus den tiefer ausgefallenen Ausgaben in den Bereichen Rüstungsaufwand in der Höhe von minus 178 Millionen Franken und Sachaufwand in der Höhe von minus rund 100 Millionen Franken. Wenn ich von Sachaufwand spreche, so geht es hier um weniger Diensttage, um Projektverzögerungen, es geht auch um eine kleinere Teuerung bei den Kosten für Unterkunft und Verpflegung. Beim Personalaufwand haben wir Minderausgaben von 44 Millionen Franken. Hier schlugen vor allem zu Buche der Anstellungsstopp, eine zu optimistische Kapazitätsplanung beim militärischen Personal, aber auch der Minderbedarf beim Vorruhestandsurlaub. Im Verteidigungsbereich stellen wir weniger Investitionen fest, vor allem im Immobilienbereich. Auch hier liegen die Gründe in einer Projektverzögerung bei Investitionen und bei Instandsetzungsprojekten für Immobilien im Bereich Armasuisse wie auch in der verzögerten Umsetzung des Stationierungskonzepts in den Kantonen und Gemeinden.

Im Zeitraum von 2002 bis Ende 2011 reduzierte sich der Stellenbestand im VBS um 2100 Einheiten. Seit 2002 wurden im VBS 1626 Personen mit Sozialplan pensioniert, insgesamt mussten 46 Personen entlassen werden.

Der im Rahmen der Änderung des Bundesgesetzes über die Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes vom 23. März 2007 beschlossene sogenannte Ausgabenplafond wird für 2012, wenn ich das richtig gesehen und gelesen habe, gerade nur noch gestützt auf eine Budgetweisung des Bundesrates vom 16. Februar 2011 weitergeführt. Nach unserer Einschätzung ist es notwendig, hier wiederum eine gesetzliche Grundlage zu schaffen.

Das Generalsekretariat und der Nachrichtendienst geben zu keinen besonderen Bemerkungen Anlass. Im Verteidigungsbereich ist es unabdingbar, dass auch finanziell Planungssicherheit geschaffen wird; dies gerade mit Blick auf die notwendigen künftigen Rüstungsprogramme wie auch auf die Investitionen in Immobilien und deren Substanzerhalt.

2011 wurden 6,24 Millionen Diensttage geleistet, davon 4,2 Millionen in Grundausbildungsdiensten und etwa 2 Millionen in Fortbildungsdiensten der Truppe. Auf Einsätze der Armee entfielen 255 000 Diensttage. Pro Tag - eine interessante Zahl - standen durchschnittlich 700 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, und mit 51 Prozent lag das Schwergewicht der erbrachten Leistungen auf den subsidiären Sicherungseinsätzen. Eine letzte Zahl in diesem Bereich: Die Kosten eines Diensttages für Verpflegung und Unterkunft beliefen sich auf Fr. 33.55; so genau konnte das ausgerechnet werden. Werden die persönliche Ausrüstung und die Munition hinzugezählt, so ergibt dies nach der erhaltenen Auskunft einen Betrag von um die 70 Franken pro Tag.

Das Verhältnis von Betriebs- und Rüstungsausgaben betrug 2011 gerundet 65 zu 35 Prozent. Im Vorjahr waren es 68 zu 32 Prozent.

Beim Flag-Amt Bundesamt für Bevölkerungsschutz ist zu erwähnen, dass das Projekt Polyalert - es geht hier um die Alarmierungs- und Übermittlungssysteme des Zivilschutzes - bis 2015 die Ablösung des bestehenden Alarmierungssystems zum Ziel hat. Der Bundesbeitrag beträgt hier 7 Millionen Franken, eine erste Tranche von 1,3 Millionen Franken wurde im Berichtsjahr bereits bezahlt.

Zum Bundesamt für Sport ist zu erwähnen, dass die dem Parlament vorgelegte Botschaft zu Nasak 4 einen Verpflichtungskredit von 50 Millionen Franken vorsieht. In der Rechnung fällt auf, und darum sei es gesagt, dass der Eigenfinanzierungsgrad gerade wegen besserer Belegungszahlen in Magglingen und Tenero auf rund 20 Prozent gesteigert werden konnte. Wir fragen jedes Jahr nach, wie es mit diesem Eigenfinanzierungsgrad steht.

Bei den Entschädigungen für "Jugend und Sport"-Aktivitäten, ich sage das seit Jahren, gibt es wieder einen Kreditrest von 5,1 Millionen Franken, der im Wesentlichen mit der Verzögerung im Bereich "J+S Kids" zu erklären ist, auch wenn die Zahl der Kurse und Lager im Vergleich zum Vorjahr um 25 Prozent zugenommen hat.

Schlussendlich sei gesagt, dass sich keine weiteren Bemerkungen zum Bundesamt für Landestopografie, Swisstopo, aufdrängen. Ich erwähne einzig, dass das Geodatenportal [PAGE 573] pro Tag von mehr als 30 000 Benutzern aufgerufen wird. Geoservices und Anwendungsprogramme sind auf mehr als 200 Internetseiten des Bundes zu finden. Insgesamt sind über das Geoportal des Bundes, geo.admin.ch, rund 50 Terabyte Geodaten zu finden.

Was die Zusatzkredite anbelangt, beantragt die Kommission Zustimmung zum Zusatzkredit von 14,5 Millionen Franken für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf. Es geht um die notwendige Zusammenführung von Informatiksystemen im VBS, die in der Planung 2011 so nicht vorgesehen waren. Einsparungen bei anderen Vorhaben ermöglichen im Übrigen eine interne Kompensation im Bereich Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf.

Wir beantragen Zustimmung zur Rechnung und zum Nachtrag.

[VS]