Pieren Nadja · Nationalrat · 2012-12-11

Wortprotokoll

Sicherheit und politische Stabilität sind nicht selbstverständlich, bilden aber eine Grundvoraussetzung für den Erfolg der Schweiz. Hier hat unsere Armee eine zentrale Bedeutung. Wir brauchen unsere Armee, um unsere Selbstbestimmung wahren und stärken zu können, um unser Land und unsere Bevölkerung vor Schaden zu bewahren und um natur- und zivilisationsbedingte Katastrophen zu bewältigen. Nur unsere Armee hat das benötigte Personal und die Fähigkeit, um in ausserordentlichen Lagen über längere Zeit die erforderlichen Leistungen für unseren Schutz und unsere Sicherheit erbringen zu können. Es gibt keine demokratisch bessere Kontrolle, als wenn der Souverän gleichzeitig auch die Armee stellt. Ein Abrücken vom Milizprinzip, welches die unausweichliche Folge der Aufhebung der Wehrpflicht wäre, würde diese demokratische Rolle der Schweiz massiv schwächen. Wir brauchen weiterhin eine moderne, gutausgerüstete und gutausgebildete Armee, die niemanden angreift, unsere Unabhängigkeit verteidigt und die Schweiz als berechenbaren, zum Frieden beitragenden Staat erkennen lässt.

Darum sage ich klar und zum Schutz unserer Bevölkerung und unseres Landes Nein zu dieser absolut schädlichen Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht.