Abate Fabio · Ständerat · 2012-11-26

Wortprotokoll

Auch wenn die Vorlage unbestritten ist, erlaube ich mir, ein paar Bemerkungen anzubringen.

Es hat, glaube ich, noch keine Weltausstellung gegeben, die nur dreissig Kilometer von unserer Grenze entfernt durchgeführt wurde. Die Botschaft betont die Wichtigkeit dieses Ereignisses mit der Formulierung "eine Weltausstellung vor der Haustür". Unsere Teilnahme ist aus politischer, wirtschaftlicher, touristischer, wissenschaftlicher und kultureller Sicht von grosser Bedeutung; der Berichterstatter hat das ausführlich erläutert.

Trotz eines spezifischen Ausstellungsthemas - "Den Planeten ernähren. Energie für das Leben" - sind wir mit der einzigartigen Gelegenheit konfrontiert, uns ohne Einschränkungen zu präsentieren. Wir wissen - das erlaube ich mir zu sagen -, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern seit einigen Jahren nicht optimal sind. Es ist symptomatisch, dass in der Botschaft die Verbesserung des Images der Schweiz als Ziel betont wird. Ich bin erstaunt, dass in dieser Botschaft nirgends das Wort "Neat" steht. In der Stellungnahme des Bundesrates zur erwähnten Motion des Nationalrates finde ich den Begriff "Gotthard-Basistunnel"; er ist ein Bestandteil der Neat. Er ist wichtig, wir wissen das. Ich empfinde das Fehlen des Wortes "Neat" als eine klare Lücke.

Die Südanschlüsse beschäftigen die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen beider Räte sowie die Neat-Aufsichtsdelegation seit drei Legislaturen. Wir haben leider festgestellt, dass dieser wichtige Weg unseren Nachbarn und sogar deren Ministern nicht so gut bekannt ist. Deswegen glaube ich, dass der Begriff "Neat" mit den damit verbundenen Förderungsnotwendigkeiten, aber auch mit den problematischen Bestandteilen unverzüglich in das Konzept unserer Präsenz in Mailand einzusetzen ist, sonst werden wir eine grosse Chance verpassen.