Gross Andreas · Nationalrat · 2001-06-19

Wortprotokoll

Schauen Sie, Herr Eggly: Ich war erstens nicht Mitglied der Kommission. Ich habe also nicht gesehen, was Sie dort gemacht haben. Zweitens habe ich das Postulat gesehen, und ich unterstütze es selbstverständlich. Sie wissen aber Folgendes ganz genau, Herr Eggly: Wenn die Liberale Partei einmal die Stärke hätte, eine Volksinitiative einzureichen, und wenn der Nationalrat auf Ihre Volksinitiative nur mit einem Postulat reagieren würde, dann wären Sie weiss Gott enttäuscht und nicht zufrieden! Sie wissen ganz genau, dass das Postulat ein viel zu schwaches Instrument ist, um als "indirekter Gegenvorschlag" zu einer Volksinitiative zu taugen.

Ich sehe die guten Seiten dessen, was im VBS geleistet wird, ganz genau; mir müssen Sie nichts vorwerfen. Ich weiss auch, dass offenbar ein Gesetz für die zivile Konflikt- und Gewaltprävention in Vorbereitung ist. Genau dieses Paket aber hätte man in einen direkten Gegenvorschlag einbauen können. Das ist eine verpasste Chance. Hier stossen Sie Zehntausende vor den Kopf, die gar nicht die Armee abschaffen möchten, die aber die zivile Friedenspolitik der Schweiz voranbringen können. Diesen Ball hätten Sie in der Kommission besser aufnehmen sollen.