Graber Konrad · Ständerat · 2013-06-12

Wortprotokoll

Ich halte mich jetzt kurz, weil ich das vorhin schon erläutert habe. Ich denke, hier war das Thema "Ausgleichszahlung" das Problem für die Kommission. Es würde da auch für die Finma eine sehr schwierige Situation entstehen, denn sie müsste ja dann beurteilen, was korrekt ist, was eine - wie Sie schreiben - "schockierende" Diskrepanz ist. Ich denke, mindestens in der deutschen Fassung ist die Formulierung problematisch. Das war der inhaltliche Grund, weshalb die Kommission hier für eine Ablehnung war. Es wurde uns aber in der Kommission von der Finma respektive von der Verhandlungsdelegation auch bestätigt, dass man bei diesen Programmen - da haben wir ja gewisse Aussagen [PAGE 527] erhalten - "raisonnable" und vergleichbar vorgehe. Wenn das richtig gehandhabt wird, wenn die Lösungsanlage respektive diese Programme kohärent sind, muss man sagen, dass das gar nicht geschehen dürfte, und dann braucht es auch keine Ausgleichszahlung.

Das waren die Überlegungen, weshalb Ihnen die Kommission hier beantragt, den Antrag abzulehnen.