Graf Maya · Nationalrat · 2004-03-08

Wortprotokoll

Vielen Dank, Herr Bundesrat. Ich bin froh, dass Sie bestätigt haben, dass dies auch rückwirkend bezahlt wird!

Jetzt ist es so, dass es wirklich Kantone gibt, die die Auszahlung nicht vornehmen, auch bei nicht minderjährigen, also bei erwachsenen, zu Hause lebenden Personen, und eine komplette Revision der Hilflosenentschädigung vornehmen. Hat der Bundesrat oder Ihr Departement vor, hier die Sozialversicherungsanstalten anzuweisen, diese Revisionen jetzt schnell an die Hand zu nehmen oder allerwenigstens die Betroffenen zu informieren? Denn die Leute haben sich darauf eingestellt, dass sie auf den 1. Januar 2004 eine doppelte Hilflosenentschädigung bekommen, um ihre Leistungen, ihre Spitex-Leistungen, zu entlöhnen.