Frick Bruno · Ständerat · 2010-06-01

Wortprotokoll

Ich habe zuerst meine Interessen offenzulegen: Ich bin Präsident des Vereins Délégation culturelle et économique de Taipei, das ist jene Organisation, welche die Repräsentation von Taiwan in der Schweiz trägt. Taiwan ist ja kein völkerrechtlich anerkannter Staat und hat darum auch keinen diplomatischen Status. Diese Vereinigung ist der formelle Arbeitgeber. Das heisst aber nicht, dass ich im Solde von Taiwan stehe. Ich arbeite unentgeltlich, habe aber eine besondere Kenntnis der Situation, was mich veranlasst, das Wort zu ergreifen. Ich ersuche Sie, den Antrag Berberat zu unterstützen und die Motion anzunehmen.

Die Kommission ist in der Tat mit Vorstössen des Nationalrates überflutet worden; wir haben es gehört. Das hat vielleicht auch die gründliche Arbeit in unserer Kommission verunmöglicht. Irrtümer sind selbst in ständerätlichen Kommissionen möglich, und hier ist einer zu heilen.

Was verlangt die Motion Amacker-Amann? Sie verlangt lediglich, darauf hinzuwirken, dass die Visumpflicht bei Aufenthalten bis zu drei Monaten für taiwanesische Bürgerinnen und Bürger aufgehoben wird. Es wird darin nicht von einem schweizerischen Alleingang gesprochen, absolut nicht. Es ist für mich selbstverständlich, dass der Begriff "darauf hinzuwirken" nicht einen eigenen Entscheid, einen Alleingang der Schweiz bedeutet, wie Herr Berberat richtig sagt, sondern dass die Schweiz im Rahmen von Schengen aktiv werden soll. Das ist vernünftig. Denn taiwanesische Touristen sind nicht nur ein wirtschaftlicher Faktor für uns, es besteht [PAGE 402] gemäss der Erfahrung der letzten Jahre auch keinerlei Gefahr, dass je ein Taiwanese in der Schweiz bleiben und nicht zurückkehren würde. Also ist es in der Tat richtig, wenn der gesamte Schengen-Raum die Visumpflicht aufhebt. Das wird verlangt.

Nun räume ich allerdings ein, dass die Begründung der nationalrätlichen Motion nicht ganz klar ist. Sie könnte auf eine falsche Fährte führen. Aber wir haben uns an den Wortlaut der Motion zu halten, und sie verlangt nur, dass wir auf die Aufhebung der Visumpflicht hinwirken, und das selbstverständlich über die Schengen-Institutionen. Wenn wir dies geklärt haben, wird es dem Bundesrat ein Einfaches sein, diese Motion umzusetzen. Ich danke bestens dafür, Frau Bundesrätin.