Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-12-21

Wortprotokoll

Ich bedanke mich bei der Kommission für die Abänderung des Textes; wir haben das im Nationalrat schon so angekündigt. Mittlerweile ist es so, dass die Initiativen zur Biomasse am weitesten fortgeschritten sind, und die Ausschreibung wird im Herbst 2012 über das 7. Forschungsrahmenprogramm der EU dann tatsächlich erfolgen.

Mittlerweile haben wir schweizintern einen Projektvorschlag des Paul-Scherrer-Instituts in der Höhe von 5 Millionen Franken. Wir würden vorsehen, dass das dem Parlament dann auch mit dem Forschungsrahmenprogramm unterbreitet würde, also mit der BFI-Botschaft. Es wäre dann dort integrierbar, sofern hier die Schweiz zum Zuge kommt.

Mit der Formulierung, welche die Kommission gefunden hat, und mit der zwischenzeitlichen Klärung auf Stufe EU, welche Initiativen hier tatsächlich realisiert werden können, können wir den Text akzeptieren. Wir können uns mit dem abgeänderten Motionstext mit dem Ausdruck "sicherstellen" also einverstanden erklären.