Schweiger Rolf · Ständerat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Angesichts der vorgerückten Zeit und der potenziellen Länge noch kommender Diskussionen halte ich mich extrem kurz. Der Nationalrat hat eine Motion gutgeheissen, welche den Bundesrat beauftragt, Massnahmen und geeignete Instrumente vorzuschlagen, damit das Potenzial der Wärme-Kraft-Kopplung (WKK) besser genutzt werden kann. Ihre UREK hat dazu folgende Position eingenommen: Grundsätzlich teilen wir die Auffassung des Nationalrates, dass eine solche Förderung zu geschehen hat, es bestehen bezüglich WKK jedoch auch gewisse Bedenken.

Der erste Vorbehalt: WKK funktioniert mit fossiler Energie, hat also negative Auswirkungen auf das Ziel der Reduktion von CO2-Emissionen. Es braucht also einen hohen Wirkungsgrad, damit dieser Effekt nicht allzu stark in Erscheinung tritt. Wir glauben auch, dass gewisse Dinge noch geprüft werden sollten. Wenn beispielsweise grossflächig sehr viele WKK-Anlagen gebaut würden, hätte dies Auswirkungen auf die Netzinfrastrukturen.

Der zweite Vorbehalt: WKK ist dann und nur dann sinnvoll, wenn die Wärmeerzeugung und nicht die Stromerzeugung im Vordergrund steht. Da genügt eine ganz einfache Überlegung: Während der Heizperiode, in der Wärme gebraucht wird, braucht es auch am meisten Strom. Ansonsten gilt das Umgekehrte.

Die offenen Fragen, die ich angetönt habe, werden von der Verwaltung seit einiger Zeit geprüft, und es liegen bereits erste Studien vor. Wir glauben, und das entspricht den Aussagen der Verwaltung, dass die Arbeiten auf Verwaltungsstufe in spätestens einem Jahr so weit fortgeschritten sind, dass bezüglich WKK-Anlagen konkrete Beschlüsse gefasst werden können. Wir haben deshalb beschlossen, die Motion des Nationalrates in einen Prüfungsauftrag umzuwandeln, weil so das Ziel auf einem vernünftigeren Weg und wahrscheinlich besser erreicht werden kann, als wenn bereits ein definitiver Auftrag an den Bundesrat ergeht.