Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2009-06-05

Wortprotokoll

Es sind zwei Dinge voneinander zu unterscheiden. Das eine sind die 18 wichtigsten Bundesaufgaben, die wir untersucht haben und denen wir eine Wachstumsquote zugeordnet haben. Da gibt es Wachstumsquoten wie bei Bildung, Forschung und Innovation, für die Sie 6 Prozent Wachstum beschlossen haben. Dann gibt es Wachstumsquoten, etwa im Bereich der Landwirtschaft, die näher bei 0 oder bei 1 Prozent sind. Die Gesamtsumme dieses Wachstums soll nicht mehr als 3 Prozent betragen; das war der durchschnittliche BIP-Wachstumsquotient der letzten Jahre. Das ist das eine.

Das andere ist die Ressourcenzuteilung zu einzelnen Aufgaben. Da gibt es immer Mutationen. Nehmen Sie das Beispiel der Nationalstrassen: Die Verantwortung für die Nationalstrassen liegt verfassungsmässig seit dem 1. Januar 2008 durch die NFA vollkommen beim Bund. Deshalb mussten wir einen grossen Teil des Personals der Kantone, die bis dahin den Unterhalt für die Nationalstrassen bestritten hatten, in den Personalbestand des Bundes übernehmen. Das ist eine Mutation. Oder denken Sie an die Situation beim Bundesamt für Zivilluftfahrt, wo man eine Untersuchung gemacht hat und zum Schluss gekommen ist, dass die personellen Ressourcen nicht ausreichen. Daraufhin hat man dort das Personal aufgestockt. An anderen Orten fällt vielleicht einmal eine Aufgabe weg, dann kann man das Personal abbauen.

Diese beiden Dinge muss man voneinander unterscheiden.