Heim Alex · Nationalrat · 2001-06-21

Wortprotokoll

Es ist bei diesem Antrag wie in der Schule: Nicht alle Schüler - oder eben Fahrschüler - müssen in die Nachhilfestunde, sondern nur diejenigen, die etwas nicht begriffen haben oder die sich offensichtlich noch verbessern müssen. Mit der Version der Mehrheit der Kommission haben wir schon eine grosse Verbesserung erreicht, indem nach einer Widerhandlung, die eine Verwarnung nach sich zieht - also bereits beim kleinsten Vergehen -, ein solcher Kurs besucht werden muss. Es wird doch bestimmt auch so sein, dass die Teilnehmer diese Kurse selber bezahlen müssen; das nehme ich an. Seien wir also doch etwas zurückhaltend: Verlangen wir den Besuch solcher Kurse nicht von guten Fahrern, sondern verlangen wir von schlechten Fahrern den Besuch mehrerer solcher Kurse.

Ich bitte Sie, dem Konzept, wie es Herr Joder vorgestellt hat - es entspricht dem Beschluss des Ständerates -, nicht zu folgen, sondern dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.