preparatory:AB 129720

Wortprotokoll

Auch die FDP-Liberale Fraktion bittet Sie, auf die Gesetzesvorlage einzutreten und überall der Mehrheit zu folgen.

Wie die Kommissionssprecher schon ausgeführt haben, geht es darum, dass man die Übereinkunft Cites endlich in einem Gesetz regelt, da die Verordnungsstufe nach dem Legalitätsprinzip nicht genügt. Aus diesem Grund werden die wichtigsten Regelungen der Verordnung auf Gesetzesstufe angehoben, ohne dass damit allerdings eine Praxisänderung herbeigeführt würde, was auch das Ziel des Gesetzes ist. Es sollte möglichst so sein, dass die Praxis in Bezug auf die gefährdeten Arten und den Handel damit gleich bleibt.

Vielleicht noch zum Hintergrund für diejenigen unter Ihnen, die nicht in der Kommission dabei waren: Für mich war es höchst interessant, es war eine Art Biologiestunde, bei der man wieder mal sehen konnte, was alles für Arten betroffen sind; das betrifft die Anhänge I bis III Cites. Dort sind Arten erwähnt wie Landschildkröten, Bären, Orchideen, und es gibt Papageien, Greifvögel usw. Anhang III regelt dann auch noch Tier- und Pflanzenarten, welche in einem [PAGE 2043] Bestimmungsland besonders geschützt oder in einem eigenen nationalen Schutzgesetz geregelt sind.

In diesem Sinn bitten wir Sie, dieses Abkommen, das Sie einerseits vielleicht nicht berührt, aber andererseits am Zoll in der Schweiz immer wieder für grosse Verwirrung sorgt, in einem Gesetz zu regeln. Nehmen Sie das Ganze auch als Lehrstunde mit, in dem Sinne, dass Sie sich in den Ferien im fernen Ausland vielleicht überlegen, was Sie einkaufen und was Sie eben nicht in die Schweiz importieren dürfen. Der Zoll, aber vor allem auch die Tiere danken es Ihnen.

Deshalb bittet Sie die FDP-Liberale Fraktion, auf die Gesetzesvorlage einzutreten und jeweils der Mehrheit zu folgen.