Jositsch Daniel · Nationalrat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Die Bekämpfung von Tierseuchen ist aus Gründen der Volksgesundheit und aus volkswirtschaftlichen Gründen von zentraler Bedeutung. Wichtig sind vor allem die Prävention, also die Verhinderung einer bedrohlichen Seuchensituation, und auch die Reaktion gegenüber Seuchen, die der Schweiz vom Ausland her drohen.

Tierseuchen haben heute nicht nur regionale Bedeutung, sondern sind nationale und teilweise transnationale Phänomene. Tierseuchen, die in Asien ausbrechen, können innert kürzester Zeit in der Schweiz ankommen, denn die Wirtschaft und die Gesellschaft sind heute global vernetzt. Solche Seuchen sind mittlerweile nicht nur ein veterinärtechnisches und damit ein landwirtschaftliches Problem mit Ausstrahlung auf die Volkswirtschaft, sondern auch ein Problem für die Volksgesundheit; dies, seitdem auch Menschen von entsprechenden Krankheiten betroffen sein können.

Es ist daher wichtig, dass die Rolle des Bundes und die Rolle der Kantone klar definiert und abgegrenzt werden können. Es ist auch notwendig, dass das entsprechende Gesetz modernisiert wird.

Die SP-Fraktion wird daher für Eintreten stimmen.