Jositsch Daniel · Nationalrat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege Müri, Cato der Ältere schloss jedes seiner Voten im Senat unabhängig vom Inhalt mit dem berühmten Satz ab: "Ceterum censeo Carthaginem esse delendam." Auf Deutsch: "Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss." 150 vor Christus stimmte der Senat Cato schliesslich zu, es kam zum Dritten Punischen Krieg, und Karthago wurde tatsächlich zerstört.

Herr Müri hat sich ganz offensichtlich an der römischen Geschichte orientiert. Er fordert bei jedem erdenklichen Gesetz, das im Rahmen des internationalen Rechts die zwischenstaatliche Zusammenarbeit regelt, dass die entsprechende Bestimmung gestrichen werden soll. So fordert er [PAGE 2054] auch die Streichung des vorliegenden Artikels 53b, der bei der Tierseuchenbekämpfung eine internationale Zusammenarbeit ermöglicht. Herrn Müris jeweiliges Schlusswort lautet also gewissermassen - ich zitiere im Sinn von Herrn Müri -: "Im Übrigen bin ich der Meinung, dass das Völkerrecht zerstört werden muss."

Dass Herr Müri sich in seiner Freizeit mit der römischen Geschichte beschäftigt, ist durchaus lobenswert. Die Entscheidung, ob das Völkerrecht abgeschafft wird, fällt aber nicht beim Tierseuchengesetz. So meine ich, dass wir trotz Herrn Müris Einwand dem Bund bei der Tierseuchenbekämpfung die Möglichkeit belassen sollten, staatsübergreifende Seuchen mit staatsübergreifenden Mitteln zu bekämpfen.

Entsprechend empfehle ich Ihnen, die Mehrheit zu unterstützen.