Maissen Theo · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Wie bereits beim Eintretensvotum zur Vorlage 09.079 gesagt, war die Kommission der Meinung, dass man betreffend Heilversuche eine Motion einreichen sollte. Die Heilversuche gehören nach unserer Auffassung nicht in dieses Forschungsgesetz, aber es ist ein Bereich, der zu regeln ist.

Wir haben die Motion des Nationalrates im Grundsatz gutgeheissen. Wir haben einzelne Modifikationen gemacht, die eine Verdeutlichung des Anliegens mit sich bringen. Ich möchte Sie kurz darüber informieren, was das für Änderungen sind: Zum einen befristen wir den Auftrag; wir beauftragen also den Bundesrat, diese Aufgabe innerhalb von zwei Jahren umzusetzen. Im Text haben wir zudem darauf hingewiesen, dass es nicht nur Graubereiche, sondern auch Lücken gibt. Schliesslich haben wir den Inhalt von Litera b der Motion des Nationalrates in die Zielsetzung, gewissermassen in den Ingress dieser Motion, aufgenommen, weil wir der Auffassung sind, dass die Zielsetzungen, die wir mit dieser Motion anstreben, in die Einleitung gehören.

Im Übrigen haben wir die Anliegen im Einzelnen so übernommen, wie es der Nationalrat vorschlägt, und beantragen Ihnen, dieser Motion mit den Modifikationen zuzustimmen.