Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Ich habe es vorhin schon ausgeführt, und wir wissen es auch: Wir werden uns in Zukunft nicht alles leisten können. Zum Glück haben wir eine Schuldenbremse. Das heisst aber auch: Alle Ausgabenbeschlüsse, die wir jetzt treffen, holen uns wieder ein, wenn wir in einem anderen Bereich Ausgaben tätigen möchten. Bitte denken Sie daran, wenn Sie jetzt allenfalls zusätzliche Ausgaben beschliessen.

Ich möchte auch noch auf Folgendes hinweisen: 148 Millionen Franken sind ja an sich auch nicht unbedingt ein bescheidener Beitrag. Wir müssen Prioritäten setzen; das haben wir jetzt gemacht: Priorität Heimatschutz und Denkmalpflege. Konsequenterweise sind jetzt alle weiteren Erhöhungen abzulehnen.

Ich bitte Sie, hier dem Bundesrat zu folgen.