Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Ich glaube, auch hier ist das Problemverständnis für die schwierige Situation des Transportgewerbes aufgrund der Dollar- und Euro-Schwäche vorhanden, das möchte ich keineswegs negieren. Gemäss Entwurf des Bundesrates sind die Gelder zum Ausgleich von Währungsdifferenzen vorgesehen, und zwar geht es, das möchte ich doch noch sagen, nicht nur um die SBB - es geht um SBB Cargo -, sondern es geht auch um BLS Cargo, die meines Wissens nicht wesentlich kleiner ist, und es gibt auch noch Crossrail. Es geht darum, dass deren Einnahmen in Euro natürlich weniger wert sind. Allerdings ist zuzugeben, dass dies auch für andere Transportbetriebe gilt, da bin ich einverstanden.

Der Grund, weshalb ich Ihnen trotzdem empfehle, den Antrag Amstutz abzulehnen, ist folgender: Die heutige Bundesabgeltung - und dies habe ich vorher auch nicht gewusst - wird in Euro entrichtet. Ich gebe zu, das hat auch mich ein wenig erstaunt. Das soll übrigens geändert werden, aber für dieses Jahr soll die Bundesabgeltung noch in Euro ausbezahlt werden. Dahinter steht, und das dürfen wir auch nicht ganz vergessen, ein Verfassungsauftrag, den Gütertransport von der Strasse auf die Schiene zu verlegen. Wir haben also eine Verfassungsgrundlage, darauf zu achten, dass der Bahngütertransport funktioniert.

Noch einmal: Das Hauptargument für mich ist, dass ich davon ausgehe, dass einerseits der Bund gemäss Entwurf des Bundesrates etwas aufstockt und andererseits durch die Veränderung der Währungsverhältnisse mindestens einen Teil wieder einspart, wenn er die Zahlungen in Euro getätigt hat.

Aus diesem Grund empfehle ich Ihnen, hier ebenfalls dem Bundesrat zu folgen und diesen Antrag Amstutz abzulehnen.