Zanetti Roberto · Ständerat · 2013-03-05

Wortprotokoll

Lassen Sie mich meinem Erstaunen Ausdruck geben. Es ist tatsächlich so, wie es der Kommissionspräsident gesagt hat. Ich glaube, Kollege Bieri hat es auch gesagt, und der eine oder andere Kommissionskollege hat es auch gesagt: Auch wenn wir diesen Vertrag in- und auswendig kennen und von hinten nach vorn lesen, werde ich meine Meinung nicht ändern. Das trifft zu. Aber ich glaube mich erinnern zu können, dass ein gewisser Ständerat Hans Hess in den Medien zitiert worden ist, der gesagt hat: Wir werden das Geschäft absetzen, wenn der Beschaffungsvertrag nicht vorliegt. Ich glaube, mich erinnern zu können, von einem gewissen Ständerat Alex Kuprecht gelesen zu haben, der genau das Gleiche gesagt hat. Vielleicht habe ich die Spielregeln noch nicht ganz begriffen, aber ich muss Ihnen einfach sagen: Ich staune über den Theaterdonner, der von den Parteipräsidenten - nicht von meinem, wohlverstanden! - inszeniert worden ist, der von Repräsentanten, von besonnenen Mitgliedern dieser SiK inszeniert worden ist. Und dann plötzlich dieser Szenenwechsel hier und heute! Ich nehme das einfach mal zur Kenntnis.

Noch einmal: Ich bin der Meinung, ein 25-seitiger, in Englisch abgefasster Vertrag kann nicht in einer Stunde seriös analysiert werden. Da muss man halt sagen, dass man darauf verzichtet. Aber wer vorher die Forderung aufstellt, den Vertrag sehen zu wollen, und sich dann nach einer Stunde zufriedengibt, dem muss ich sagen, dass meine Ansprüche da ein bisschen höher wären. Aber der Kommissionspräsident hat Recht: Mich können Sie nicht "kehren", auch wenn ich den Vertrag auf Schweizerdeutsch übersetzt kriege. Aber ich staune doch immerhin über den Sinneswandel des von mir sonst geschätzten Kommissionspräsidenten und meines von mir sonst geschätzten Kommissionskollegen Alex Kuprecht.