Germann Hannes · Ständerat · 2013-06-10

Wortprotokoll

Bei diesem Geschäft geht es um Vorstösse im Zuständigkeitsbereich des Büros. Das Büro hat die aufgeführten Vorstösse geprüft. Es beantragt Ihnen, vom vorliegenden Bericht Kenntnis zu nehmen und die Vorstösse abzuschreiben.

Worum geht es bei diesen Vorstössen überhaupt? Es geht um eine neue Bar im Parlamentsgebäude, die Kollege Abate im Jahr 2001 gewünscht hat, es geht um die Wiedergabe der Parlamentsakten auf Italienisch, um eine rauchfreie Wandelhalle, um ein behindertengerechtes Parlamentsgebäude - das war ein Vorstoss von Kollegin Bruderer -, um ein offenes Parlamentshaus usw. Es geht bis hin zum Postulat Candinas "Das Parlament und die vierte Landessprache".

Diese Vorstösse sind erfüllt, soweit sie erfüllt werden können. Beim letzten Vorstoss aus dem Jahre 2012, in dem es um die rätoromanische Sprache geht, sind die entsprechenden Massnahmen eingeleitet, die vorsehen, dass die Inhalte der Parlaments-Website soweit möglich übersetzt werden. Die Inbetriebnahme der beschlossenen Erweiterung ist für Ende 2013 vorgesehen. Dieser letzte Vorstoss kann abgeschrieben werden, da er erfüllt wird - wie die andern, die bereits erfüllt sind.