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Wortprotokoll

Mit der Eröffnung der Wintersession ist mein Präsidialjahr zu Ende. Ich habe unseren Rat ein Jahr lang mit grossem Respekt und mit Freude präsidiert. Nun werde ich mich aus diesem Amt verabschieden und wieder in Ihrer Mitte im Saal Platz nehmen. Auch darauf freue ich mich. Ich durfte ein sehr bewegtes und interessantes Präsidialjahr erleben. Zugegeben, der Auftakt war etwas speziell, und ich danke Ihnen, dass Sie mir Verständnis entgegenbrachten. Ständeratspräsident Altherr durfte oder musste die Vereinigte Bundesversammlung für die Bundesratswahlen leiten. Es habe ihm aber genügt, hat er mir gesagt, und er sei gern wieder ins Stöckli zurückgekehrt.

In meiner Antrittsrede erwähnte ich, dass ich die Rahmenbedingungen dazu schaffen möchte, dass Sie Ihren parlamentarischen Auftrag möglichst gut erfüllen könnten. Damit wir unser Pensum erfüllen konnten, musste ich die Sitzungen manchmal sec führen, vielleicht etwas zu sec, und stets auf die Einhaltung der zeitlichen Vorgaben achten. Dank Ihrer Disziplin - damit meine ich lediglich die vorbildlich eingehaltenen Redezeiten oder auch, dass Sie gelegentlich die Grösse hatten, auf ein Votum zu verzichten - haben wir gemeinsam ein enormes Pensum erfüllt. Wir schieben heute weniger Vorlagen und weniger persönliche Vorstösse aller Gattungen vor uns her als vor einem Jahr. Trotzdem macht die Vielzahl der von unserem Rat behandelten Motionen und Initiativen dem Ständerat zu schaffen. Ich hoffe sehr, dass die parlamentarische Initiative 10.440 der SPK-SR, "Verbesserung der Organisation und der Verfahren des Parlamentes", die Diskrepanzen zwischen unserem Rat und der Kleinen Kammer vermindert. Es ist wichtig, dass die Geschäftslast von beiden Räten möglichst im Gleichschritt bewältigt werden kann.

Nun noch ein Wort zu den 2011 neugewählten Ratskolleginnen und Ratskollegen: Prima, Ihr habt euch sehr gut in den Ratsbetrieb integriert, und man merkt heute, nach einem Jahr, keinen Unterschied mehr.

Von diesem Sessel aus hat man einen umfassenden Überblick über das Geschehen im Saal. Ich stelle fest, dass der Informationsaustausch unter den Ratsmitgliedern sehr rege ist. Das Aufeinander-Zugehen ist der erste Schritt zu einer guten politischen Lösung. Da erinnere ich mich an unseren verstorbenen Ratskollegen Otto Ineichen; er hat den fraktionsübergreifenden Dialog immer gesucht. Im Nationalrat sollen die unterschiedlichen Interessenvertretungen durchaus aufeinanderprallen; das wird von uns im Proporz Gewählten erwartet. Am Ende des Tages müssen wir aber auch die Grösse zeigen, das Gemeinwohl im Auge zu behalten. Da denke ich an unseren verstorbenen Kollegen Peter Malama, der sich mit Vehemenz für Anliegen des Gewerbes und der Sicherheit eingesetzt hat, aber die Ökologie und die soziale Gerechtigkeit nie ausser Acht gelassen hat.

Das Nationalratspräsidium beinhaltet die vielfältigsten Verpflichtungen. Ich durfte die verschiedensten Institutionen kennenlernen und an vielen Veranstaltungen in der ganzen Schweiz Grussbotschaften des Parlamentes überbringen. Der Brückenschlag zwischen der Politik und den unterschiedlichen Gesellschaften war für mich eine grosse Bereicherung. Ich durfte feststellen, dass die Erwartungen an uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier seitens der Bevölkerung hoch sind, dass aber auch das Vertrauen in uns ungebrochen ist.

Es war mir auch vergönnt, Einblicke in einige ausländische Parlamente zu bekommen. Die verschiedensten politischen Persönlichkeiten haben uns stets mit grosser Gastfreundschaft empfangen. Immer wurden wir auf drei Themen angesprochen, nämlich Neutralität, direkte Demokratie und - man höre und staune - Berufsbildung. Ebenso wertvoll waren die Besuche von und Gespräche mit ausländischen Politgrössen hier in Bern, in Zürich oder sogar bei mir zu Hause auf dem Hof.

Ich komme zum Dank: Ich danke allen, die mich durch dieses intensive Jahr begleitet und die mich unterstützt haben. Zuerst möchte ich meiner Frau Madeleine danken. Ohne ihre grosse Unterstützung wäre dieses Präsidialjahr wahrscheinlich schiefgegangen. Herzlichen Dank auch an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdienste, speziell dem Generalsekretär Christoph Lanz, seiner Assistentin und den Ratssekretärinnen und -sekretären. Dem Informationsdienst und den Redaktorinnen und Redaktoren ebenfalls besten Dank. Nicht vergessen möchte ich die dienstfertigen Weibel unseres Rates, die mir an verschiedenen Auftritten würdevoll zur Seite gestanden sind; herzlichen Dank, gut gemacht!

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Ich danke dem Bundesrat für die konstruktiven Gespräche, den konstruktiven Dialog, insbesondere der Bundespräsidentin, Frau Eveline Widmer-Schlumpf. Sie hat ein turbulentes und bewegtes Jahr hinter sich.

Im Weiteren danke ich der Verwaltungsdelegation für die konstruktive Zusammenarbeit, insbesondere meinem Amtskollegen, Ständeratspräsident Hans Altherr. Zwischen uns hat es gut funktioniert, das ist nicht selbstverständlich. Wir haben uns ergänzt; besten Dank!

Einen speziellen Dank richte ich an meine Vizepräsidenten, an die erste Vizepräsidentin, Maya Graf, und an den zweiten Vizepräsidenten, Ruedi Lustenberger. Auch ihr habt mich entlastet und unterstützt; herzlichen Dank!

Nicht vergessen will ich, allen Bürgerinnen und Bürgern zu danken, die dem Amt des Nationalratspräsidenten mit Wertschätzung und Achtung begegnet sind. Ich gebe heute das Nationalratspräsidium, das mir unvergesslich bleiben wird und mir grosse persönliche Erfüllung gebracht hat, mit grosser Dankbarkeit ab. (Stehende Ovation)

Ganz herzlichen Dank für diesen warmen Applaus!