Aebischer Matthias · Nationalrat · 2012-03-13

Wortprotokoll

Die Schweiz ist punkto Forschung und Innovation die Klassenbeste. Gemäss dem neuesten EU-Bericht liegt sie vor allen anderen europäischen Ländern an der Spitze. Führend sei sie punkto Innovation, sagt die EU-Kommission, und die Schweiz schaffe es, gezielt dort besser zu werden, wo noch Optimierungspotenzial besteht.

Genau das ist das Ziel der Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes. Die SP will, dass die Schweiz punkto Forschung und Innovation führend bleibt, und begrüsst deshalb die vorliegende Gesetzesfassung grundsätzlich. So unterstützen wir zum Beispiel, dass die Kommission für Technologie und Innovation neu als Forschungsorgan im Sinne des Forschungsgesetzes betrachtet wird. Die Form der Behördenkommission mit neuen Entscheidungskompetenzen und auch die damit verbundene Angleichung an den Schweizerischen Nationalfonds werten wir als geeignet für die KTI.

Die SP begrüsst auch die explizite Erwähnung der Berufsbildung im Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz, etwa die vom Bund zweckmässig gesprochenen Förderungsbeiträge für die Früherkennung relevanter Themen eben auch im Bereich Berufsbildung oder die Berücksichtigung der Berufsbildungskompetenzen in übergeordneten Gremien. Sie wird so nicht etwa gegen die akademische Bildung ausgespielt, vielmehr geht es darum, das gute Zusammenspiel beider Systeme zu festigen.

Ein neuer und auch wichtiger Teil des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes beinhaltet die Grundlagen für die Errichtung eines Innovationsparkes in der Schweiz. Die SP begrüsst den Grundsatz, diesen Innovationspark auf mehrere Standorte zu verteilen. Wir glauben jedoch, dass die jetzige Vorlage noch offener formuliert werden muss, sodass nicht von vornherein einige Standorte ausgeschlossen werden. Auch noch verbesserungswürdig findet die SP die Auflagen für diesen Innovationspark, so etwa im Bereich nachhaltige Entwicklung von Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt.

Im Grundsatz ist die SP-Fraktion mit dem vorliegenden Gesetz jedoch wie erwähnt zufrieden und wird deshalb auf die Vorlage eintreten.