Engler Stefan · Ständerat · 2013-06-03

Wortprotokoll

Ich habe mehrfach gehört, dass ich diesen Antrag jetzt zurückziehen solle, um die Vorlage nicht zu gefährden; ich tue dies selbstverständlich. Ich sehe die Realitäten, ich sehe ein, dass es schwierig ist, diesen Antrag ausserhalb der Kommission durchzubringen.

Es ging mir aber darum, im Hinblick auf den nächsten Schritt, wenn wir dann vielleicht von der Technologieförderung weg zur Produktionsförderung erneuerbarer Energien kommen, auf einen Konstruktionsfehler der KEV hinzuweisen, welcher nicht nur das Effizienzpotenzial betrifft, sondern auch noch eine ökologische Bedeutung hat. Es ist sinnvoller, bestehende Anlagen auszubauen, als mit kleinen und kleinsten Kraftwerken neue Gewässer zu tangieren. Wenn ich trotzdem noch etwas mitgeben darf - ich ziehe den Antrag zurück -, so glaube ich, dass es im Rahmen der Überarbeitung der Verordnung durchaus angezeigt wäre zu überprüfen, ob nicht die Sanierung, die Erneuerung bestehender Wasserkraftwerke Priorität vor dem Neubau von Klein- und Kleinstkraftwerken haben muss.