Schelbert Louis · Nationalrat · 2009-09-25

Wortprotokoll

Die Neat ist das grösste, teuerste und technisch anspruchsvollste Bauwerk, das die Schweiz je angepackt hat. Es ist deshalb überaus exponiert; und es lohnt sich hinzuschauen.

Das Jahr 2008 war ein gutes Jahr für die Neat. Die Baufortschritte sind plangemäss, die Kostenprognosen stabil und die Finanzierung mit dem Bundesbeschluss vom 16. September 2008 gesichert, wenn nicht noch völlig Unerwartetes geschieht. Auch terminlich ist die Neat auf Kurs: Der Lötschbergtunnel ist in Betrieb; die Eröffnung beim Gotthard kann 2017 und beim Ceneri 2019 stattfinden - immer unter dem Vorbehalt, dass nicht etwas gänzlich Unerwartetes geschieht.

Ähnlich positiv lässt sich auch das Jahr 2009 an, und das bis auf den heutigen Tag. Darin eingeschlossen ist die Tatsache, dass die Vergabe des Bau-Hauptloses für den Ceneri-Basistunnel nun rechtsgültig erfolgt ist. Nach den Erfahrungen in Erstfeld ist das nicht selbstverständlich, geht es doch um ein beträchtliches finanzielles Volumen. Positiv ist auch, dass die Risiken insgesamt geringer geworden, aber natürlich nicht vollständig ausgeräumt sind. Ein wichtiger Schritt vorwärts ist hier die abgeschlossene Durchquerung der Piora-Mulde im laufenden Jahr, die in der Öffentlichkeit während Jahren als Höchstrisiko gehandelt wurde.

Erfreut nimmt die Fraktion der Grünen zur Kenntnis, dass es im Jahr 2008 auf den Neat-Baustellen keinen tödlichen Unfall gab. Das war leider auch schon anders. Trotzdem hält sich unsere Begeisterung über die Gewährleistung der Arbeitssicherheit in Grenzen. Das Seco hat bei Kontrollen feststellen müssen, dass die bewilligten Arbeitszeiten zum Teil nicht eingehalten wurden. Es hat deshalb Nachkontrollen angeordnet. Wir Grünen erwarten, dass die gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften inklusive Pausen bei der Neat - und selbstredend auch auf allen anderen Baustellen - erfüllt werden.

Die Festlegung von Pausen und Arbeitszeiten hat objektive Gründe; sie ist eine wichtige präventive Massnahme. Wenn stundenlang ohne Pause gearbeitet wird, leidet nicht nur die Leistungsfähigkeit, es wächst auch die Unfallgefahr. Das gilt im Untertagebau mindestens so sehr wie in Büros. Wir Grünen halten es deshalb für unverantwortlich, wenn die gesetzlich vorgeschriebenen Pausenregelungen nicht eingehalten werden. Zwar konnte ein zwingender Zusammenhang zwischen dem Nichteinhalten der Pausen und der Unfallhäufigkeit nicht zweifelsfrei belegt werden, aber bei Untersuchungen hat sich immerhin gezeigt, dass im mittleren Drittel der Arbeitszeit eine höhere Unfallhäufigkeit auftritt.

Aufgabe der Behörde ist es, dafür zu sorgen, dass diese Kontrollen auch durchgeführt werden. Die Kontrollen, die man durchgeführt hat, haben leider gezeigt, dass sie nötig waren. Zwar verhielten und verhalten sich viele Unternehmen korrekt, aber manche erfüllen nicht einmal die Nachweispflicht. Wir erwarten, dass die zuständigen Dienststellen nun die Sache nicht schleifenlassen, sondern regelmässig ein Auge darauf haben. Wir werden uns sicher wieder erkundigen, und im nächsten Februar wird die NAD die Fragen zur Arbeitssicherheit und zu den Arbeitsbedingungen erneut besprechen.

Wir beantragen Ihnen, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.