Huber-Hotz Annemarie · 2007-06-22

Wortprotokoll

Die Motionen, die Sie zu diskutieren haben, sind in der Substanz erfüllt. Alle betroffenen Schweizerinnen und Schweizer erhalten seit 2002 bzw. 2004 eine indexierte Rente. Zusätzlich hat die Schweiz zwischen 1990 und 1997 an 285 der 350 Betroffenen eine einmalige Abfindung geleistet. Sie hören richtig: Es handelt sich um eine einmalige Abfindung in der Höhe von durchschnittlich 72 300 Franken. Insgesamt hat die Schweiz dafür 20,6 Millionen Franken ausbezahlt. Erneute Zahlungen würden neue gesetzliche Grundlagen brauchen und wären auch ein Präjudiz für weitere Auslandschweizerinnen und -schweizer, zum Beispiel in Russland, in der ehemaligen DDR, aber auch in Algerien.

Der Ständerat hat gestern der Abschreibung dieser Motionen zugestimmt, die in den letzten Jahren in den Räten ausführlich diskutiert wurden.

Ich bitte Sie deshalb, Bundesrat und Ständerat zu folgen und die Motionen abzuschreiben.