Loepfe Arthur · Nationalrat · 2003-12-11

Wortprotokoll

Wir stimmen dem Ergebnis des Entlastungsprogramms grundsätzlich zu. Wir finden, es sei eine gute Lösung und eine gute Leistung des Parlamentes. Mit dem Entlastungsprogramm hat das Parlament den Willen, den das Volk im Zusammenhang mit der Schuldenbremse klar geäussert hat, respektiert.

Ich bitte Sie, das Entlastungsprogramm, das mit dieser Lösung nach der Einigungskonferenz das Ziel erreicht hat, zu unterstützen.