Büttiker Rolf · Ständerat · 2001-06-06

Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Jenny für den Rapport der GPK danken. Zum Votum von Herrn Stadler möchte ich noch Folgendes anfügen: Ein Problem, Herr Bundespräsident, haben wir im Zusammenhang mit der Realisierung der Neat am Gotthard, nämlich die Frage der Zeit, die zeitkritischen Vorgaben. Herr Stadler hat bereits darauf hingewiesen.

Wir müssen auch in der Diskussion um den Lastwagenstau am Gotthard aufpassen: Bei der Verlagerungspolitik gibt es natürlich einen wichtigen Zusammenhang mit dem Zeitpunkt der Realisierung der Gotthardröhre. Natürlich stehen auch die Kosten in einem Zusammenhang mit den zeitkritischen Lösungen am Gotthard. Sie sagen zwar, Herr Bundespräsident, auf der Zeitachse sei alles noch in Ordnung und wir könnten aufholen; aber nach dem Stand der Dinge rechne ich persönlich bereits mit ein bis zwei Jahren Verspätung am Gotthard. Das hat mit der Verlagerungspolitik - mit der ganzen Problematik, wie wir sie heute schon kennen - etwas zu tun. In Ergänzung zu dem, was Herr Kollege Stadler gesagt hat, ist es mein Anliegen, dass wir bei der Realisierung am Gotthard die Zeitachse im Auge behalten. Auch Herr Jenny hat darauf hingewiesen, dass am Gotthard - im Gegensatz zum Lötschberg - die Sache zeitkritisch wird; dass dies in Bezug auf die Kosten und in Bezug auf die Verkehrspolitik - Stichwort Verlagerungspolitik - Probleme aufwerfen könnte. Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie das im Auge behalten.

Im Übrigen kann ich Herrn Stadler versprechen, dass die Neat-Aufsichtsdelegation die Sache mit der Linienführung im Kanton Uri auch anschauen wird. Unser Interesse - oder vor allem mein Interesse - ist es, dass es dort endlich zu einem definitiven Entscheid kommt, damit wir im Hinblick auf die Zeitachse vorwärts machen können.