Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Nur noch ganz kurz: Ich hatte beim Zuhören bei zahlreichen Voten den Eindruck, dass sich viele Votantinnen und Votanten noch nicht damit auseinandergesetzt haben, dass in den letzten drei Jahren sehr viele Massnahmen umgesetzt wurden, dass das Gesetz geändert wurde. Man hält einfach an dieser Initiative fest, obwohl vieles passiert, zwar in kleinen Schritten, aber man sieht doch, dass etwas geändert wurde, dass etwas gemacht wird, dass man reagiert hat.

Ich habe zwei Sachen, die ich noch erwähnen möchte. Herr Schibli - er ist zwar jetzt nicht mehr hier - hat von zwei Milliarden Franken gesprochen. Das ist ein etwas hoher Betrag. Ich habe die Zahlen zusammengezählt, die in der Botschaft stehen. Es sind etwa 23 Millionen Franken, die die Umsetzung kosten würde, es sind also nicht zwei Milliarden.

Herr Jositsch hat den Präsidenten der CVP angegriffen. Er ist nicht hier, und ich kann auch nicht für ihn antworten, aber er hat klar betont, Herr Jositsch, dass es um die Aufbewahrung der Armeewaffen geht. Das ist nicht die ganze Initiative, es ist nur ein kleiner Teil. Die ganze Initiative beinhaltet eben viel mehr, und ich denke, das ist es, was diese Initiative ausmacht. Es geht nicht nur um einen Teil, den man gerne umsetzen möchte. Man muss die ganze Initiative betrachten.

Wir haben das in der Kommission ausführlich gemacht und empfehlen Ihnen mit 18 zu 8 Stimmen, diese Initiative zur Ablehnung zu empfehlen.