Pfisterer Thomas · Ständerat · 2001-06-06

Wortprotokoll

Ich meine, dass sich die Differenzen bereinigen lassen dürften:

In Ziffer 2 der Empfehlung 01.3213 beantragt Ihnen die Kommission ja, den "Sachplan Sportanlagen" eben nicht zu machen. Da besteht also keine Differenz, sondern eher ein Missverständnis.

Über den anderen Punkt haben wir ausführlich diskutiert, Herr Büttiker äusserte sich jetzt auch dazu; er betrifft den "Sachplan Verkehr", die Ziffer 1.1.1 der Empfehlung. Das betrifft, meine ich, schon ein sehr ernsthaftes Anliegen. Wenn ich mich richtig erinnere, betonte in der Kommission auch Herr Hofmann, dass es schwierig wäre, einen "Sachplan Schiene" oder einen "Sachplan Strasse" allein zu beurteilen, und dass das Parlament unter Umständen zu keinem Entscheid käme. Deshalb sollten wir diesen Koordinationsauftrag schon erfüllen können.

Wenn ich schon spreche, darf ich mit Befriedigung feststellen, dass wir uns offenbar einig sind, dass keine Totalrevision des Raumplanungsgesetzes und damit auch keine Revision der Bestimmungen über die Sachplanung in Angriff genommen werden soll. Das heisst also, dass die Sachpläne des Bundes, soweit kein Bundesgesetz besteht, nur via Richtpläne der Kantone verbindlich sein können.

Ich neige aufgrund Ihrer Erklärungen dazu, dem Rat zu beantragen, die Empfehlung ohne Vorbehalt zu überweisen.