Engelberger Edi · Nationalrat · 2010-06-18

Wortprotokoll

Es geht um Vorhaben im Bereich militärischer Bauten in der Höhe von 398 Millionen Franken, um Neubauten und vor allem um Sanierungen und Umbauten bestehender Anlagen. In dieser Hinsicht ist beim VBS ein grosser Nachholbedarf vorhanden. Nach den Sanierungen können die Truppen wieder moderne und menschenwürdige Anlagen vorfinden. Man spricht hinsichtlich des Nachholbedarfs bei den Immobilien von Kosten in der Höhe von über einer Milliarde Franken. Deshalb ist den beiden SiK vom VBS ein aktuelles Register zu unterbreiten, in dem alle zu sanierenden Gebäude und Anlagen verzeichnet sind; ferner sind die Prioritäten, aber auch die Zeitpläne sowie die effektiv anfallenden Kosten auszuweisen, damit in der Folge die Immobilienbotschaften der nächsten drei bis vier Jahre an diesen Bedarf angepasst werden können und damit vor allem auch die notwendigen Mittel gesprochen werden können.

Bei Artikel 2bis der heutigen Vorlage bitte ich Sie, der Mehrheit zuzustimmen. Das Anliegen der Minderheit Müller Geri wurde von der Kommission positiv aufgenommen, und es wurde ihm mit der Kommissionsmotion 10.3346 Rechnung getragen. Wir wollten die Vorlage und damit einzelne Projekte nicht zusätzlich belasten, aber der Armasuisse mit der Motion einen Steilpass geben, damit sie in Zukunft der Energieeffizienz und den erneuerbaren Energien bei VBS-Bauten und -Anlagen spezielle Beachtung schenkt. Wie Sie gehört haben, wurde das auch in den Projekten, die wir jetzt in dieser Vorlage haben, berücksichtigt.

Ich bitte Sie im Namen der FDP-Liberalen Fraktion, der Vorlage zuzustimmen und den Antrag der Minderheit abzulehnen, weil ihr Anliegen mit der Motion abgedeckt ist.