Föhn Peter · Ständerat · 2012-06-11

Wortprotokoll

Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass so etwas gemacht werden muss. Es wurde immer wieder betont, dass eine Gesamtschau gemacht werden muss. Gerade bei der Nord-Süd-Achse sehen wir ja, welche Schwierigkeiten wir andauernd haben. Ich bitte darum, dass hier etwas gemacht wird und gemacht werden darf.

Ich möchte noch etwas zur Abstimmung mit Italien sagen: Der Bundesrat hat in seiner Antwort geschrieben, was die Abstimmung mit Italien angehe, werde eine sehr enge Zusammenarbeit bei der Planung der gemeinsamen Infrastruktur beider Länder aufgenommen. Ich war einige Jahre in der KVF des Nationalrates - man hat das ständig versprochen, aber Nägel mit Köpfen wurden dann nur äusserst kleine bzw. zu wenige gemacht. Da möchte ich jetzt von der Frau Bundesrätin genau wissen, wann was mit welchem Inhalt unterzeichnet wird. Was darf man erwarten, wie gross ist die Verbindlichkeit, wie hoch ist die Glaubwürdigkeit? Ich bitte den Bundesrat, dass man diese Visionen, die Gesamtschau - mit Varianten, wenn dies oder jenes nicht gehen würde - auf den Tisch legt und sagt, was vor allem die Zusammenarbeit mit Italien nach sich zieht und wie weit sie schon ist.