Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2010-06-15

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen beim Eintreten gesagt, dass die Herstellung des meistvertriebenen Hörgerätes in China umgerechnet 50 Franken kostet; in der Schweiz kostet das Gerät 2050 Franken. Jetzt will die Minderheit Brändli, dass man das Vergabeverfahren durchführen muss, wenn die Preise in vergleichbaren Ländern nachweislich tiefer sind. Ich kann Ihnen sagen: Dasselbe Hörgerät kostet in Grossbritannien umgerechnet 225 Franken, in Norwegen 540 Franken. Man müsste also die Ausschreibung sofort machen. Wir sagen aber, es sei erst die Ultima Ratio, das zu tun. Man kann das [PAGE 657] Ausschreibeverfahren auch nicht jedes Jahr machen. Man macht das einmal, dann hat man einen Anhaltspunkt für die Festsetzung der Pauschale, und dann reicht das für ein paar Jahre.

Aber ich muss Ihnen sagen: Es gab grossen Widerstand, und es wurden viele Argumente ins Feld geführt. Wir haben das Gutachten Richli, wir haben ein Gutachten von Ökonomieprofessoren erhalten, wir haben Einladungen erhalten, wir haben Briefe von Hörmittelzentralen erhalten. Aber wir sollten jetzt festbleiben. Die vorgeschlagene Ausschreibung muss ein grosses Sparpotenzial haben, sonst wären wir nicht auf diese vielfältige Art bearbeitet worden, mit all den Versuchen, doch noch irgendetwas herauszuholen. Bleiben wir jetzt fest!

Ich bitte Sie darum, dem Bundesrat und seinem Konzept zu folgen, das von der grossen Mehrheit der Kommission unterstützt wird.