Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-06-07

Wortprotokoll

Zum Votum von Herrn Büttiker: Ich kann nicht alle seine Fragen beantworten. Die Gerüchte von mehreren hundert Millionen Franken sind noch nicht bis zu meinen Ohren gedrungen. Ich pflege sensibel zu reagieren, wenn mir solche Gerüchte zu Ohren kommen. Ich werde dann aufgrund des Protokolles versuchen, vom VBS eine Antwort zu bekommen und sie Ihnen weitergeben. Ich bitte meine Mitarbeiter, die nicken, das auch zu veranlassen.

Was ich sagen kann, sind nur ein paar Dinge aus dem Gedächtnis. Meiner Erinnerung nach ist die Swisscom ausgestiegen, weil sie von allen Teilnehmern verbindliche Zusagen wollte. Damals war eigentlich ein Gesamtprojekt vorgesehen. Es hat sich dann gezeigt, dass viele Kantone und Interessierte sehr interessiert sind, wenn jemand anders zahlt, aber sofort etwas weniger, wenn sie selber zahlen müssen. Das ist im Föderalismus eine alte Erfahrung. Wir waren damals der Meinung, wie es nach meiner Erinnerung jetzt auch vorgesehen wäre, jede Stufe solle das selber finanzieren. In diesem Sinne ist mein Stand des Wissens noch Ihrer, dass man die zentralen Elemente vom Bund übernimmt und dass die anderen Teilnehmer ihre Netze selber finanzieren.

Die Erfahrung in meinem Departement mit diesem System ist gut. Ich kann nicht beurteilen, welche Technologie mehr und welche weniger Zukunft hat. Wir mussten beim Grenzwachtkorps entscheiden, weil die Situation nicht mehr tragbar war. Das System wird jetzt schrittweise eingeführt. Die Erfahrungen sind sehr gut, wie mir meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sagen. Es ist natürlich klar, dass mit der Ausrüstung eines ersten Teils im Sicherheitsbereich ein gewisses Interesse besteht, nachher alle gleich zu haben, wegen der Interoperabilität, wie es heute so schön heisst. Wenn wir auf halbem Weg die Technologie wechseln würden, hätten wir wieder etwas, das Patchwork wäre und nicht zusammenpassen würde. Technisch bin ich nicht in der Lage, die Zukunftsträchtigkeit der beiden Systeme zu beurteilen.

Zu Mehrkosten kann ich nur für mein Departement sprechen: Die NISV, die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung, hat Mehrkosten gebracht. Wir haben mit weniger Antennen gerechnet. Was es bei uns bei gleicher Leistung mehr kosten wird, liegt in der Grössenordnung von 15 Millionen Franken, wenn die Zahl noch stimmt. Das tut natürlich weh. Aber übergeordnete Gründe haben dazu geführt, diese Verordnung in einer Weise zu machen, die jetzt beim Ausbau solcher Netze eine gewisse Wirkung zeitigt.

Zusammenfassend: Ich werde versuchen, Ihnen die Detailfragen zu beantworten und den Gerüchten nachzugehen, denn diese interessieren den Finanzminister mindestens ebenso sehr wie die Technologie.