Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat hier beschlossen, den Betrag um 4 Millionen Franken zu kürzen, also von gut 31 Millionen auf gut 27 Millionen.

Dazu gibt es zwei Bemerkungen: Erstens wurde dazu auch von der Verwaltung gesagt, dass das eine Schätzkorrektur sei, eine Aktualisierung von Schätzungen, dass man also auf einen neuen Rechenbetrag gekommen sei; das ist offenbar verkraftbar. Die zweite Bemerkung ist aber: Es wurde dann in unserer Kommission zu Recht, wie ich meine, festgestellt, es sei etwas komisch, wenn man so genaue Zahlen angibt - die letzten drei Ziffern lauten "700" -, dann einige Zeit später sagt, eine Reduktion von 4 Millionen Franken sei eine Folge der Korrektur der Schätzung, und jetzt die neue Zahl wieder auf die Hunderterstelle genau angibt und die letzten drei Ziffern wieder "700" lauten. Natürlich kann man das begründen: Man trifft eine Annahme über eine Ausgabe, man trifft eine Annahme über die Anzahl, multipliziert das und sagt, so quasi transparent, das gibt dann halt diese Zahl. Ich glaube aber, der Hinweis, dass diese Genauigkeit eine Scheingenauigkeit ist, ist richtig.

Im Übrigen ist Ihre Kommission aber bereit, hier dem Nationalrat zu folgen - eben weil gesagt wurde, es sei verkraftbar. Wir beantragen Ihnen auch hier einstimmig, sich dem Nationalrat anzuschliessen.