Germann Hannes · Ständerat · 2011-09-21
Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-09-21
Wortprotokoll
Der Bundesbeschluss 2 betrifft die Volksinitiative "Eigene vier Wände dank Bausparen". Diese Initiative beschäftigt uns schon seit Längerem. Wir haben uns einmal die Mühe gemacht, einen indirekten Gegenvorschlag auszuarbeiten, mit dem wir die Initiative verfeinert haben. Dieser Gegenvorschlag ist vom Tisch, also bleibt uns nur noch übrig, darüber zu befinden, ob wir die Initiative zur Annahme oder zur Ablehnung empfehlen wollen.
Die Kommission hat sich gestern mit 6 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen dafür entschieden, sich in dieser Frage dem Nationalrat anzuschliessen. Ich bitte Sie in diesem Sinne, das ebenfalls zu tun.