Fetz Anita · Ständerat · 2011-09-21

Wortprotokoll

Ich habe dem Kommissionssprecher und auch meinen Vorrednern aufmerksam zugehört. Dass die Vorlage und das damit zusammenhängende unehrenhafte Verhalten, wie Kollege Briner das genannt hat, von zehn betroffenen Banken unter keinem Titel zu befriedigen vermag, ist unbestritten. Ebenso unbestritten ist aber das Problem, und hier teile ich die Ansicht von Kollege Marty, dass die betroffenen Banken es mit den USA zu tun haben. Das ist ein Zeitproblem. Dieses Problem wird nämlich mit der Zeit nicht kleiner, im Gegenteil. Für mich entscheidend ist heute die Frage, wie es mit dieser Zeitachse aussieht. Immerhin sind mindestens zwei staatliche Schweizer Institute mit betroffen, eines davon - damit lege ich auch meine Interessen offen - aus meinem Kanton, was mich alles andere als gleichgültig lassen kann. Ich bin an der Geschichte der Basler Kantonalbank übrigens nicht beteiligt, falls Sie das vermuten. Ich bin weder Mitglied im Bankrat noch in dessen Wahlkörper, aber ich vertrete hier die Basler Steuerzahler.

Derzeit sind die USA am Auswerten der statistischen Daten, diese sind nämlich bereits ausgeliefert, und bauen daraus das Raster, das sie für die Gruppenanfragen verwenden wollen. Allzu viel Zeit werden sie dafür nicht benötigen. Nun frage ich den Kommissionspräsidenten, Herrn Eugen David: Können Sie unter diesen Umständen der Schweiz und ihrer Bevölkerung verbindlich glaubhaft machen und auch garantieren, dass eine Verschiebung vertretbar und verantwortbar ist und dass ich nicht annehmen muss, dass einige in der Kommission bei diesem Entscheid in Kauf nehmen würden, was ein Bundesrat öffentlich angekündigt hat, nämlich eine Schweizer Bank "hopsgehen" zu lassen - das ist ein Zitat -? Falls Sie das nicht tun können, kann ich die Verantwortung für die Folgen dieser Verschiebung nicht mittragen und muss deshalb den Ordnungsantrag ablehnen.

Für mich ist die einzig relevante Frage die Zeitschiene. In allem anderen bin ich mit Ihnen allen einverstanden: mit den Fragen, die sich ergeben, mit dem Ärger, der sich ergibt usw. Für mich ist die einzige relevante Frage die Zeitschiene. Darf ich Sie bitten, Frau Bundesrätin, dazu Stellung zu nehmen?