preparatory:AB 135887

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen eine Revision des Tierseuchengesetzes; einmal mehr, es ist nicht die erste Revision, die vorgenommen wird. Diese Revision wird insbesondere auch nach dem Prinzip "Vorbeugen ist besser als heilen" vorgenommen. Wir alle wissen, Tierseuchen können ein riesiges Schadenpotenzial verkörpern: Die Tiere leiden, es können immense wirtschaftliche Verluste eintreten, und es gibt auch das Risiko, dass Seuchen auf die Menschen übertragen werden können.

Es wurde gesagt: Die Seuchenlage in unserem Land ist gut, sie wurde ständig verbessert, und auf diesem Kurs wollen wir bleiben. Die Schweiz verfügt über ein hohes Tiergesundheitsniveau - auch das wurde gesagt -, und das ist volkswirtschaftlich von entscheidender Bedeutung. Gesunde Tiere einerseits und sichere Lebensmittel andererseits, die daraus resultieren, sind letztlich auch ein Wettbewerbsvorteil; auch dies ein wirtschaftlicher Aspekt, weshalb wir allergrössten Wert darauf legen, dass wir alles, was mit Tierseuchen zu tun hat, unter Kontrolle halten.

Nebenbei bemerkt: Wenn ich ein Risikoportfolio des EVD zu Gesicht bekomme, dann sehe ich, dass es im Wesentlichen ein Risiko gibt, und das ist der Ausbruch einer Tierseuche. Deshalb ist dieses Thema von allerhöchster Bedeutung, mit der Gesetzesrevision werden zusätzliche Verbesserungen angestrebt.

Es gibt, das wurde vom Kommissionssprecher gesagt, auch das Risiko, dass zusätzliche Seuchen auftreten können, weil sie eingeschleppt werden. Es ist mit dem Auftreten von neuen, exotischen Infektionskrankheiten zu rechnen. Noch einmal: Vorbeugen ist besser als heilen. Wir verbessern mit der Revision die Prävention. Die Führungsrolle des Bundes wurde angesprochen. Die Präventionsmassnahmen, die gesamtschweizerische Bedeutung haben, müssen vom Bund geführt werden. Die Zeit spielt eine grosse Rolle, es muss rasch gehandelt werden können. Dazu werden jetzt die Möglichkeiten geschaffen. Es geht vor allem auch um die Früherkennungs- und um die Überwachungsprogramme, die wir durchführen wollen. Letztlich geht es auch um die Sicherstellung der Impfstoffbeschaffung und das selbstverständlich rechtzeitig.

Es ist eine ausgewogene Revision. Ich bitte Sie, auf diese Revision einzutreten und ihr letztlich zuzustimmen. Zwei Artikel werden wir im Detail noch diskutieren.