AB 136249

Wortprotokoll

Der Bundesrat bittet Sie, diese Motion abzulehnen.

Ich stelle aber vorab fest, dass wir keine grundsätzlichen materiellen Differenzen in Bezug auf die Sportförderung haben. Der Bundesrat hat denn auch auf der Basis des Sportförderungsgesetzes und der damaligen Botschaft zu den Olympischen Spielen bereits gehandelt. Wir haben ein Leistungssportkonzept in Auftrag gegeben - dessen Erarbeitung befindet sich in der Schlussphase -, das noch zur Anhörung an die Kantone geht. Die Kantone haben bei der Förderung des Sportes eine wichtige Rolle zu spielen und sollen angehört werden. Es ist vorgesehen, dass der Bundesrat dieses Konzept nach der Anhörung, voraussichtlich im Frühjahr 2014, verabschieden wird. Dann entstünde eine Differenz zu dem von Ihnen gewünschten Vorgehen: Es würde Ihnen auf der Grundlage der Anhörung der Kantone und des Entscheides des Bundesrates nicht ein Gesamtpaket mit einem Rahmenkredit unterbreitet. Vielmehr würden wir allenfalls Vorlagen zur gezielten Lückenfüllung unterbreiten, wo wir solche Lücken erkennen.

Vorab kann ich jetzt schon sagen, wie das etwa aussehen wird: Wir haben nach wie vor "Jugend und Sport" als wichtigstes Instrument des Bundes für die Sportförderung. Es werden zurzeit 75 Sportarten mit "Jugend und Sport" gefördert, wobei an den entsprechenden Programmen jährlich etwa 600 000 Kinder und Jugendliche teilnehmen. Damit ist auch gesagt, dass der private Sektor weiterhin die Basis für die Sportförderung ist: Träger sind eigentlich die Vereine und die Verbände, Bund und Kantone ergänzen allenfalls dort subsidiär, wo es angezeigt ist. Neu ist ein Leistungssportkonzept in Auftrag gegeben, nachdem sich der Bund mit dem Sportförderungsgesetz auch zur Förderung des Leistungssportes bekannt hat. Dort wollen wir jetzt mit den Kantonen zusammen ein Konzept entwickeln, das zukunftsfähig ist. Es geht dabei nach wie vor um die Unterstützung von Sportstätten, von Bauten, es geht im Weiteren um die Durchführung von Grossanlässen, und es geht um die Unterstützung von Sportlern oder Sportverbänden bei solchen Grossanlässen.

Insgesamt könnte man sagen: Mit der Motion werden offene Türen eingerannt, weil der Bundesrat auf diesem Weg bereits einige Schritte zurückgelegt hat, unmittelbar vor dem Einbezug der Kantone steht und dann nach dieser Anhörung entsprechende Entscheide fällen wird. Der Bundesrat erachtet das von ihm gewählte Vorgehen als das zielführendere, weil er Ihnen damit punktuell Ergänzungen vorschlagen kann, wo es notwendig ist, wo es mit den Kantonen abgesprochen ist. Wenn wir schon jetzt ein Gesamtkonzept mit einem Gesamtrahmen vorlegen müssen, so ist das aus unserer Sicht eher unübersichtlich. Wir können nicht garantieren, dass Kantone und Verbände alles mittragen, wenn das eine solche Riesenkiste wird. Unser etappenweises Vorgehen erachten wir als zielführender.

Ich bitte Sie also, die Motion abzulehnen und das Vorgehen des Bundesrates zu unterstützen.