Kiener Nellen Margret · Nationalrat · 2011-12-05

Wortprotokoll

Sie haben den Bericht des Bundesrates über die Nationalratswahlen für die 49. Legislaturperiode vom 9. November 2011 sowie den Bericht des provisorischen Büros vom 30. November 2011 mit Anträgen zur Konstituierung des Rates und zu den Unvereinbarkeiten erhalten.

Zum Bericht des Bundesrates: Das provisorische Büro liess sich von der Bundeskanzlei über die Durchführung der Wahlen 2011 informieren. Das Büro konnte feststellen, dass die Nationalratswahlen gesetzeskonform durchgeführt worden waren. Die wichtigsten Vorkommnisse entnehmen Sie dem Bericht. Sämtliche Ergebnisse im bundesrätlichen Wahlbericht sind mit den kantonalen Amtsblättern und ebenfalls mit den definitiven Wahlprotokollen abgeglichen und nachgerechnet worden. Das provisorische Büro beantragt Ihnen, den Bericht des Bundesrates zur Kenntnis zu nehmen.

Zur Feststellung unserer Konstituierung als Nationalrat für die 49. Legislaturperiode: In allen 26 Kantonen konnten die Wahlen in den Nationalrat validiert werden. Das provisorische Büro stellt demnach fest, dass alle Wahlen für gültig erklärt wurden. Es stellt somit den Antrag auf Feststellung der Konstituierung des Nationalrates. Damit beginnt unsere Amtsdauer mit dem heutigen Tag.