Blocher Christoph · Bundesrat · 2007-03-15

Wortprotokoll

Herr Lang, ich habe nicht gesagt, Sie hätten sich nicht beteiligt. Ich habe gesagt: Die Kreise, von denen Sie sagen, dass sie ein nationales Register wollen, waren in der Vernehmlassung einfach nicht auffindbar. Es gibt schon solche. Aber Sie haben gesagt, die anderen seien alle einseitig beeinflusst. Es gab viele andere, die gar nicht da waren. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass an fünf dieser Vernehmlassungen Sie dabei waren. Sie sehen, vielleicht sind auf beiden Seiten immer die gleichen Leute.

Zur Zuger Regierung: Sie können auch andere sorgfältig ausgearbeitete Vernehmlassungen erwähnen. Ich will Regierungsrat Uster nicht nahetreten, das ist seine Meinung, die er sorgfältig erarbeitet hat. Aber wir können nicht nur eine einzige Meinung als repräsentativ für die Regierungen ansehen, wenn wir wissen, dass weitaus die meisten Regierungen eine andere Stellungnahme abgegeben haben.