preparatory:AB 137230

Wortprotokoll

Der Titel der Interpellation lautet "Kostensenkung und breitere Anwendung von E-Government durch koordinierte Standards". Dieser Titel lässt vermuten, dass die Diskussion eigentlich eher auf dem technischen Niveau gewünscht ist und dass man effektiv wissen will, wo Kostensenkungen möglich und Standards vertieft anzuwenden sind. In diesem Bereich ist auch unsere Antwort gestaltet. Wir haben darauf hingewiesen, dass sich die Standardisierung positiv auswirkt, indem wir Einsparungen erzielen können, indem wir Effizienzsteigerungen bekommen, indem wir dank modulartiger Kombinationen untereinander Lösungen bekommen, welche für die Gemeinden, die Kantone und den Bund kompatibel sind. Wir haben in unserer Antwort auch darauf hingewiesen, welches etwa das Volumen ist, in dem wir uns bewegen.

Nun geht die mündliche Intervention von Herrn Frick aber weiter als das, was er mit dem Text hier zur Debatte gestellt hat, nämlich in Richtung der Frage: Wer, auf welchem Niveau, soll sich mit dem E-Government befassen? Seine Empfehlung lautet: Es muss das ganze System strategisch auf eine höhere Stufe gestellt werden. Ich glaube vorweg, dass er Recht hat. Ich denke, dass wir in diesem Bereich vielleicht eine gewisse Zeit allzu sehr einfach den technischen Fortschritt mitverfolgt und ihn eigentlich nicht durch strategische Inputs in Bahnen gelenkt haben und dass man da durch eine verstärkte Führung von oberster Seite her noch mehr erreichen kann. Ich bin in diesem Sinne gerne bereit, diese Anregung auch weiterzutragen. Denn ich bin der Überzeugung, dass in einer nächsten Dimension - jetzt haben wir einmal das Projekt Inova gehabt, wir haben auch das Informatikkonzept des Bundes abgewickelt; ich glaube, wir sind jetzt an einem Punkt, wo tatsächlich neue Dimensionen möglich sind -, dass in einer solchen Situation gleichzeitig auch eine Standortbestimmung in Bezug auf die strategische Führung des ganzen Themas erforderlich werden könnte.

Ich nehme das mit; es ist mit Sicherheit ein richtiger Hinweis. Im Übrigen möchte ich den schriftlichen Ausführungen des Bundesrates hier nichts mehr beifügen.