Frick Bruno · Ständerat · 2006-06-20

Wortprotokoll

Zuerst zu meiner Interessenbindung: Ich bin Vorstandsmitglied des Schweizerischen Verbandes der Telekommunikationsbenützer (Asut). Dieser verfolgt keine wirtschaftlichen Interessen, sondern arbeitet in erster Linie für eine effiziente Nutzung der Informatik.

Nun meine Bemerkungen: Ich stelle generell fest, dass der Kosten- und Leidensdruck für ein effizientes E-Government in der ganzen Schweiz noch klein ist. Alle tun etwas, aber die Resultate sind noch zu mager. Worin liegt der Grund? Auf Bundesebene namentlich darin: Effizientes E-Government braucht das Engagement der Regierung. E-Government ist weit mehr als Technik. Es ist Leistungseffizienz, und es ist auch Kosteneffizienz. Sie ersehen aus der Antwort, dass der Bund allein jährlich über 700 Millionen Franken für Informatik, auch E-Government, ausgibt. Damit die Verwaltung hier effizient ist, damit E-Government auf dem neuesten Stand ist, damit wir Schritte nach vorne gehen und uns nicht nur mitziehen lassen, braucht es einen Götti oder eine Gotte. Wir haben eine engagierte Gotte in der Person der Bundeskanzlerin, Frau Huber-Hotz. Aber es genügt nicht, dass sich eine Stabsstelle engagiert, wir brauchen auch ein grosses Engagement der politischen Chefs.

Ich mache diese Bemerkung mit einem Hinweis auf das Thema E-Health, Elektronik im Bereich Gesundheit und in der Krankenversicherung. Hier ist der Leistungsdruck, Kosten zu sparen, offensichtlich noch zu klein. Hier wäre es sehr hilfreich, wenn sich der zuständige Departementschef aktiv einsetzen würde. Aber die Situation ist heute die: Es ist kein Engagement des Departementschefs zu erkennen, und auch der zuständige Amtsdirektor ist nicht leidenschaftlich von E-Government angetan. Das führt dazu, dass sich eben erst die Stufen 3 und 4 der Verwaltung besonders engagieren. Es ist nötig, dass wir hier einen Schritt tun. Die ganze Schweiz hat im Bereich E-Government, insbesondere bei E-Health, an Boden verloren. Sie ist im Rückstand. Wir arbeiten uns nur wieder ins europäische Mittelfeld vor, wenn sich die politischen Chefs engagieren.

Das ist mein Appell, Sie nehmen ihn entgegen, Herr Bundesrat Merz, für Ihre Kolleginnen und Kollegen. Ich glaube, der Zug ist für die Schweiz noch nicht abgefahren, aber wir könnten mehr tun, wenn sich die politischen Chefs hier [PAGE 530] besonders engagieren würden. Ich danke Ihnen dafür im Voraus.