Stadler Hansruedi · Ständerat · 2006-06-14

Wortprotokoll

Natürlich unterstütze auch ich die Motion, erlaube mir aber trotzdem eine Bemerkung.

Die Motion zielt darauf ab, dass das Finanzierungsproblem der Auslandaktivitäten von Skyguide mit Priorität anzugehen ist. Das ist richtig so. In der Begründung zur Motion steht: "Die Dienstleistungen im französischen Luftraum werden entschädigt. Für die Dienstleistungen im übrigen ausländischen Luftraum erhält Skyguide keinerlei finanzielle Entschädigung." In dieser absoluten Form ist meines Erachtens die Begründung nicht richtig. Gegenüber Deutschland wird immer wieder von Leistungen in der Höhe von rund 30 Millionen Franken gesprochen, wofür Skyguide keine Entschädigung erhält. Diesen Betrag möchte ich etwas hinterfragen. Nach meinen Informationen erbringt die Schweiz heute im delegierten Luftraum in Deutschland auch Fluginformationsdienstleistungen, so beispielsweise beim Wetterdienst. Diese Leistungen der Schweiz werden nun anscheinend bereits heute auf dem Umweg über Brüssel mit einem Betrag von rund 9 Millionen Franken abgegolten. Richtig wäre somit vermutlich, wenn wir heute nicht mehr von 30 Millionen Franken, sondern etwa von 20 bis 22 Millionen Franken sprechen würden.

Ich frage Sie, Herr Bundesrat: Trifft dies zu? Meine Bemerkung hat vor allem einen etwas präventiven Charakter. Das Parlament wird ja dann einmal auch das Verhandlungsergebnis mit Deutschland würdigen.