Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2006-06-19

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich danke für diese wortreiche Erklärung. Die Präsidentin hat mir erlaubt, statt eine Nachfrage zu stellen, eine persönliche Erklärung abzugeben.

Die Fragestunde ist die einzige Möglichkeit, Bundesräten während der Session Fragen zu aktuellen Themen zu stellen - es ist die einzige Möglichkeit. Frau Aussenministerin Calmy-Rey war am letzten Montag nicht anwesend und hat eine unverbindliche schriftliche Erklärung abgegeben; sie ist jetzt auch wieder nicht anwesend. Ich stelle fest: Wir haben diese Fragestunde geschaffen, um zur Aktualität Fragen stellen zu können und von Bundesräten Antworten zu bekommen. Ein Staatsbesuch kann von der Schweiz bezüglich Datum mit beeinflusst werden. Wenn diese Fragestunde Sinn haben soll, dann hat das Büro dafür zu sorgen, dass für Bundesräte der Termin vor dem Schweizerischen Parlament gegenüber anderen Terminen Priorität hat.

Es ist mir bewusst, dass es Termine gibt, die die Aussenministerin nicht beeinflussen kann, aber einen Staatsbesuch kann sie beeinflussen.

Entweder haben wir eine Fragestunde - oder wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass eine Bundesrätin nur kommt, wenn sie gerade nichts Gescheiteres anzufangen weiss. Das ist nicht akzeptabel.