Lehmann Markus · Nationalrat · 2013-03-11

Wortprotokoll

Es geht, einmal mehr, um die Pièce de Résistance, um die 50 Prozent für alle industriellen Produkte. Es ist schon sehr viel Emotionales gesagt und diskutiert worden, ganze Zeitungen sind mit diesem Thema gefüllt worden. Ich gestatte mir eine persönliche Bemerkung: Als Nichtabhängiger, weder von grossen noch von kleinen Uhrenunternehmen, kann ich nicht ganz verstehen, warum man partout die KMU schwächen will. Hinter vorgehaltener Hand wird immer wieder von einer Lex Hayek gesprochen. Diesen Eindruck kann man sehr wohl erhalten, insbesondere nach dem Austritt der Fédération de l'industrie horlogère suisse aus der Economiesuisse wegen den abzusehenden 50 Prozent, die mit dieser Vorlage beschlossen werden könnten. Das, könnte man meinen - das ist, nochmals, meine persönliche Meinung -, sei erpresserisch, und dies sollte eigentlich nicht der Fall sein. Die Schweizer Uhrenindustrie steht ausgezeichnet da - mit Qualität und einem ausgezeichneten Ruf. Warum muss man nun die Kleinen der Branche, also diejenigen, die unabhängiger arbeiten, bestrafen und im schlimmsten Fall sogar Arbeitslose produzieren?

Die CVP/EVP-Fraktion hat knapp beschlossen, dem Ständerat zu folgen und 50 Prozent zu unterstützen.

Es gibt diverse Uhrenunternehmen, die wohl knapp 60 Prozent erreichen können. Warum soll man diese Unternehmen bestrafen, wenn sie zum Beispiel wegen Währungsschwankungen 60 Prozent knapp nicht erreichen? Eine Grenze bei 50 Prozent dient schlussendlich allen, sie stärkt die gesamte Uhrenindustrie. Qualität ist gefordert, nicht Prozentklauberei. Die Grossen der Branche werden weit mehr als 60 Prozent erreichen. Sie sind nie und nimmer gefährdet, sie verlieren nicht auf dem Weltmarkt. Im Übrigen, so meinte ich zu wissen, ist für die Uhrenindustrie in einer Verordnung des Bundesrates einiges bereits geregelt.

Ich wiederhole: Die CVP/EVP-Fraktion hat nach angeregter Diskussion beschlossen, den 50 Prozent gemäss Ständerat zuzustimmen.