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Grunder Hans · Nationalrat · 2012-03-01

Grunder Hans · Nationalrat · Bern · Fraktion BD · 2012-03-01

Wortprotokoll

Was wir hier von den Vertretern der Minderheit gehört haben, tönt zwar alles gut - auch die BDP ist für die Förderung des öffentlichen Verkehrs -, aber die Tatsache ist eben anders: Schon heute blutet die ländliche Region aus. Es werden Einschränkungen mit den sogenannten Güteklassen des öffentlichen Verkehrs gemacht. Dort wird vorgeschrieben, dass nur noch eingezont werden kann, wenn eine minimale Verkehrsfrequenz erreicht ist - diese liegt im Moment bei etwa zehn Kursen pro Tag -, und es muss eine Haltestelle in einem Umkreis von 300 Metern geben. Sonst können Sie - wenigstens im Kanton Bern wird es so praktiziert - schon heute keinen Quadratmeter mehr einzonen. Das führt zwangsläufig dazu, dass der ländliche Raum keine massvollen Entwicklungsmöglichkeiten mehr hat - das ist vorbei.

Ich habe meinem Vorredner aus Frutigen zugehört. Frutigen hat natürlich im Zentrum diese Frequenz - dort geht es -, aber sobald man etwas hinaus in das Streusiedlungsgebiet geht, kann man das vergessen.

Deshalb ist die BDP-Fraktion ganz klar der Ansicht, dass es wichtig ist, dass hier mit der Formulierung des Nationalrates und dem Wörtchen "oder" eben eine Ausdehnung bei einer Erschliessung durch das öffentliche Verkehrs- oder Strassennetz, also durch eines der beiden, möglich ist. Ich habe vorhin den Vertreter der Grünen von der Metro in der Stadt sprechen hören; es ist doch ganz logisch, dass man dort den öffentlichen Verkehr ausbaut und einsetzt, weil er dort das richtige Instrument ist. Aber man muss eben gerade durch das Wörtchen "oder" die Möglichkeit haben, im ländlichen Raum die Entwicklung nicht total abzustellen, sondern eine massvolle Entwicklung zu ermöglichen. Deshalb bin ich auch etwas erstaunt, dass das ausgerechnet aus der CVP bekämpft wird, von der Partei, die doch den ländlichen Raum vertreten will und das immer wieder betont.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zu folgen.

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