Jans Beat · Nationalrat · 2012-03-01

Wortprotokoll

Beim Antrag der Minderheit Thorens Goumaz zu Artikel 10 Absatz 2 geht es um die Frage, ob die Kantone in ihren Nutzungsplänen eine Grenze zwischen Wald und Landwirtschaftszone ziehen sollen. Bisher mussten sie eine Grenze zwischen Wald und Bauzone ziehen; das Instrument ist also bekannt. Es soll nun auf die Grenze zwischen Wald und Landwirtschaftszone ausgedehnt werden können. Mit dieser Bestimmung können die Kantone, das haben sie klar gesagt, künftig besser auf die Entwicklung des Waldes Einfluss nehmen. Deshalb wünschen sie eine solche Bestimmung. Es ist ein Anliegen, das von der Forstdirektorenkonferenz vorgetragen wurde; es ist ein Anliegen der Kantone, eine solche Grenze ziehen zu können. Deshalb ist die Mehrheit der Kommission dafür.

Mir ist es wichtig, hier noch auf etwas hinzuweisen, das aus Ihren Unterlagen nicht hervorgeht: Wenn wir hier dem Antrag der Mehrheit zustimmen, stimmt die Fahne. Wenn wir hingegen dem Antrag der Minderheit Thorens Goumaz zustimmen würden, würden konsequenterweise auch Artikel 13 Absätze 1 und 3 gestrichen. Ich weise einfach darauf hin, damit Sie das wissen. Wir haben das auf der Fahne nicht ganz sauber dargestellt, aber es ist klar, weil in den Absätzen 1 und 3 von Artikel 13 ausgeführt wird, wie die Waldfeststellung vorgenommen werden müsste. Wenn wir die Waldfeststellung nicht vornehmen lassen, was ja die Minderheit Thorens Goumaz verlangt, muss man auch nicht ausführen, wie sie gemacht werden soll. Dies zur Präzisierung.