Jenny This · Ständerat · 2010-09-28

Wortprotokoll

Ich bin mit der leicht abgeänderten Form sehr einverstanden. Ich habe schon in der letzten hier im Rat geführten Debatte über die Motion angetönt, dass die Lösung wenn immer möglich vernünftig ausfallen sollte. Daher bin ich dankbar für die kleine Abänderung.

Die Annahme einer Motion ist das eine, die Umsetzung das andere. Ich hoffe, dass den Anliegen Rechnung getragen wird. Ich habe auch in Erinnerung gerufen, dass die Klein- und Mittelbetriebe wegen der Art der öffentlichen Ausschreibung je länger, je mehr benachteiligt werden, und - das ist jetzt wirklich eine Anmerkung zuhanden des Amtlichen Bulletins - ich bin dankbar, wenn das Astra das öffentliche Beschaffungswesen mit Vernunft betreibt. Oftmals gibt es in diesem Bereich Formalismus pur: Es kann vorkommen, dass ich aus Abschied und Traktanden falle, wenn ich - überspitzt gesagt - einen i-Punkt vergesse, auch wenn ich viel billiger als meine Mitbewerber offeriert habe. Zudem ist es heutzutage bei grösseren Ausschreibungen beinahe unmöglich, ohne Beizug eines Juristen eine Eingabe zu machen, die in allen Punkten sauber formuliert ist - dies immer aus Sicht derjenigen, die diese prüfen.

In diesem Sinn hoffe ich, dass hier vermehrt die Vernunft Einkehr hält. Aber, wie gesagt: Das ist zuhanden des Amtlichen Bulletins, in der Hoffnung, jemand von der Direktion der zuständigen Stelle nehme das zur Kenntnis.