Imoberdorf René · Ständerat · 2010-09-28

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt für die schweizerischen Privatbahnen einen Verpflichtungskredit von 1220 Millionen Franken, die KTU haben in ihren Mittelfristplänen einen Bedarf von 1444 Millionen Franken ausgewiesen. Eine Studie des Bundesamtes für Verkehr belegt und bestätigt dies klar. Es droht somit eine Unterfinanzierung von 224 Millionen Franken. Bei den beantragten Mitteln handelt es sich also gegenüber den von den Bahnen nachgewiesenen Bedürfnissen bereits um massiv abgespeckte Vorgaben. Es geht heute auch mit der beantragten Aufstockung um 59 Millionen Franken lediglich um das minimal Notwendige.

Ohne die beantragte minimale Aufstockung kann die Substanzerhaltung bei den Privatbahnen nicht mehr gewährleistet werden. Das würde sich wie in allen anderen Infrastrukturbereichen früher oder später rächen, und das würde die Bundeskasse mittel- und langfristig teurer zu stehen kommen. Die Auswirkungen bei vernachlässigtem Substanzerhalt sind enorm: Zunahme der Langsamfahrstellen, Zunahme der Schienenbrüche, Zunahme der Störungen und Unterbrüche. Als Folge davon werden Ertragsausfälle und ein Anstieg des Nachholbedarfs zu verzeichnen sein, was zu höheren kumulierten Folgekosten führen wird. Eine rechtzeitige Instandsetzung ist also wesentlich günstiger, und die Substanzerhaltung ist mit Blick auf Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und insbesondere auf die Sicherheit unerlässlich.

Es bleibt noch zu erwähnen, dass auch die gesetzlichen Auflagen gegenüber der KTU-Infrastruktur gestiegen sind, was natürlich auch zu höheren Kosten führt.

Ich möchte Sie bitten, dem Antrag der Mehrheit zu folgen.