Imoberdorf René · Ständerat · 2010-09-28

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt für die beiden Jahre 2011 und 2012 für die SBB 3322 Millionen Franken in Form von Betriebs- und Investitionsbeiträgen. Im Zahlungsrahmen nicht enthalten sind Mittel für die dringende Beseitigung von Engpässen sowie für Kapazitäts- und Stabilisierungsmassnahmen.

Die von der Minderheit beantragten zusätzlichen 140 Millionen Franken für zwei Jahre, also 70 Millionen Franken pro Jahr, betreffen fünfzehn Projekte. Die einzelnen Projekte verursachen nur wenig Kosten, erzielen aber eine grosse Wirkung. Konkret geht es darum, auf wichtigen Strecken Kapazitätsengpässe und Einschränkungen im Lichtraumprofil zu beseitigen. Es kann doch nicht sein, dass die SBB eine milliardenschwere Bestellung von Doppelstockzügen vornehmen, die nachher auf stark benutzten Strecken gar nicht fahren können, weil es auf kleinen Abschnitten zum Beispiel Einschränkungen in Bezug auf das Lichtraumprofil gibt. Mit den zweimal 70 Millionen Franken wird auch in Bahnhöfen das Problem unzureichender Kapazitäten beseitigt und werden zu kurze Perrons verlängert.

Wenn Sie dem Antrag der Minderheit zustimmen, können die SBB mit den beantragten 140 Millionen Franken in den Hauptverkehrszeiten zusätzliche Züge führen, die Beseitigung von Kapazitätsengpässen auf zentralen Netzteilen rechtzeitig in Angriff nehmen, die Stehplatzproblematik in der Westschweiz entschärfen und die Kapazität der Güterverkehrsterminals erhöhen. Von diesen Massnahmen würde direkt oder zumindest indirekt die gesamte Schweiz profitieren, auch wenn das in der Grafik der SBB, in der die Projekte dargestellt sind, vielleicht nicht ganz zum Ausdruck kommt. Allerdings gehe ich mit Kollege Eugen David einig, dass die Ostschweiz vielleicht zu wenig abgedeckt ist. Ich hoffe, dass die SBB in diesem Bereich doch noch einige Projekte implizieren.

Ich möchte Sie bitten, den Antrag der Minderheit zu unterstützen.