Lexipedia

Jans Beat · Nationalrat · 2011-09-21

Jans Beat · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-09-21

Wortprotokoll

Bei Artikel 5a Absatz 2 und dem Minderheitsantrag III geht es um die Frage, wann die Mehrwertabgabe eingezogen werden soll. Wir plädieren dafür, dass dies spätestens nach fünf Jahren geschehen soll.

Es geht darum, dass die Bauzonen dann auch überbaut werden, wenn sie geschaffen sind. Warum fordern wir das, ausgerechnet wir, die wir sagen, man müsse schonend mit dem Boden umgehen? Ich möchte Ihnen das anhand eines Bildes erklären. Die Überbauung in der Schweiz funktioniert chaotisch, etwa so, wie kleine Kinder "Guetzli" aus dem Teig stechen. Jedes Mal geht mir das durch den Kopf, wenn ich mit meinen Kindern an Weihnachten "Guetzli" mache. Die kleinen Kinder stechen einfach in den Teig, anstatt darauf zu achten, die "Guetzli" möglichst nahe beieinander auszustechen und den Teig effizient zu nutzen. Genau das geschieht in der Schweiz mit der Überbauung. Sie können sich an den Kopf greifen, aber es ist so, die Raumplaner sagen uns das, das ist eines der grössten Probleme. Deshalb müssen wir, und das ist das Konzept, eher wenige Bauzonen schaffen und diese verflüssigen. Die Baulandhortung, [PAGE 1586] also das, was zwischen den überbauten Gebieten passiert, ist ein grosses Problem, und das müssen wir lösen. Wir müssen die Bauzonen verflüssigen, und deshalb stelle ich diesen Antrag. Denn beim Teig für die "Guetzli" ist es einfach, den kann man wieder kneten, auswallen und dann weitermachen, aber die Schweizer Landschaft geht kaputt, wenn die Überbauung so weitergeht und wir es nicht schaffen, dass die Siedlungen schön wachsen, sondern das Land wild und chaotisch überbaut wird.

In diesem Sinn bitte ich Sie, den Antrag der Minderheit III zu unterstützen.

Jans Beat · Nationalrat · 2011-09-21 | Lexipedia | Lexipedia